Das politische System in Großbritannien / USA

Das politische System in Großbritannien

Die Königin und die Politik

Könntest du dir vorstellen, dass es in Deutschland noch einen König oder eine Königin gäbe?

Anders als in Deutschland ist in Großbritannien nämlich eine Königin (bzw. der König) das Staatsoberhaupt. Dies nennt man eine konstitutionelle Monarchie, die sich auch im offiziellen Namen von Großbritannien niederschlägt: Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland). Das Vereinigte Königreich umfasst vier Landesteile: England mit der Hauptstadt London, Wales, Schottland und Nordirland.

Als Staatsoberhaupt hat die Königin bzw. der König theoretisch sehr viele Rechte und könnte sehr viel bestimmen. In der Praxis hat es sich aber in der britischen Politik so eingespielt, dass die Königin oder der König vor allem eine repräsentative Rolle ausübt und ein Symbol für die Tradition Großbritanniens ist. Auf die Meinung der Königin (bzw. des Königs) legen die Briten sehr viel Wert.

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Die britische Verfassung

Großbritannien wird oft als die „Mutter der modernen Demokratie“ bezeichnet. Anders als die meisten anderen Staaten verfügt das Land aber über keine schriftlich niedergelegte Verfassung (constitution) wie das Grundgesetz in Deutschland zum Beispiel. Das britische Verfassungsrecht beruht auf verschiedenen Quellen wie das sogenannte Gewohnheitsrecht (Common Law), Konventionen, Gesetze und Gewohnheiten des Parlaments.

Das britische Verfassungsrecht verfügt über fünf unbestrittene Grundprinzipien, nämlich den Einheitsstaat, eine konstitutionelle Monarchie, eine Souveränität des Parlaments, repräsentative Demokratie sowie Rechtsstaatlichkeit.

Wer regiert Großbritannien?

Die Königin oder der König hält sich - wie wir schon erfahren haben - aus dem politischen Tagesgeschehen heraus. Dieses wird von der Regierung bestimmt. Die Regierung besteht aus dem Premierminister (Prime Minister), der der Regierung vorsteht (head of government), und etwa 20 Ministern (minister), die je ein Ministerium leiten. Zusammen bilden sie das Kabinett (Cabinet).

Die Königin oder der König ernennt den Premierminister. Es ist üblich, dass der Monarch ein Mitglied des Parlaments ernennt, das in der Lage ist, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Auf Vorschlag des Premierministers werden die weiteren Minister ernannt.

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Wer macht die Gesetze und wer spricht Recht?

Das britische Parlament ist das Herzstück des politischen Systems im Vereinigten Königreich. Hier werden die Gesetze beraten und verabschiedet. Es besteht aus zwei Kammern, dem Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords), sowie dem jeweiligen Monarchen. Die wichtigste Rolle bei der Gesetzgebung spielt das Unterhaus. Das Unterhaus besteht aus ca. 650 Abgeordneten. Eine Legislaturperiode dauert maximal fünf Jahre.

Die Hauptaufgabe des Oberhauses besteht darin, die vom Unterhaus erlassenen Gesetze zu überprüfen. Das Oberhaus besteht größtenteils aus Adligen und hochrangigen Persönlichkeiten wie z. B. Bischöfen und Richtern.

Die Judikative, also die rechtsprechende Gewalt, ist unabhängig von der Gesetzgebung und der Regierung. Das höchste Gericht ist der Supreme Court.

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Bild: iStockphoto.com (DHuss)

Wie wird in Großbritannien gewählt?

Alle fünf Jahre wählen die Briten die Abgeordneten des Unterhauses (House of Common). Wahlberechtigt ist jeder Brite ab 18 Jahren, der in Großbritannien wohnhaft ist. In 650 Wahlkreisen (constituencies) wird je ein Sitz nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben.

Mehrheitswahlrecht: Der Kandidat mit den meisten Stimmen erhält den Sitz im Unterhaus.

Aufgrund des Mehrheitswahlrechts dominieren zwei große Parteien: die Konservativen (Conservative Party) und die Sozialdemokraten (Labour Party). Weiterhin sind die Liberaldemokraten (Liberal Democrats) und regionale Parteien im Unterhaus vertreten. Erreicht eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze, bildet sie die neue Regierung mit ihrem Parteivorsitzenden als Premierminister.

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Das politische System in den USA

Der Präsident und seine Macht

Die USA zählen zu den ältesten Demokratien der Welt. Es handelt sich bei den USA um einen föderalen Bundesstaat. Regierung und Parlament haben ihren Sitz in Washington. Auch wenn die USA und Großbritannien in enger Beziehung zueinander stehen, unterscheiden sich ihre politischen Systeme grundlegend voneinander. Während in Europa die parlamentarische Demokratie vorherrscht, spricht man in den USA von einer Präsidialdemokratie. Was bedeutet das?

Präsidialdemokratie:
Der Präsident (president) der USA ist sowohl Staatsoberhaupt (head of state) als auch Chef der Regierung (head of government), der alle vier Jahre indirekt von den wahlberechtigten Bürgern der USA gewählt wird. Durch die Zusammenlegung beider Funktionen ist seine Position im Vergleich zu dem britischen Premierminister viel einflussreicher und mit mehr Macht ausgestattet. Seine starke Position wird durch ein umfassendes System an Machtkontrolle (checks and balances) ausgeglichen.

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Die amerikanische Verfassung

Die starke Rolle des Präsidenten geht auf die amerikanische Verfassung zurück. Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist eine der ältesten Verfassungen, die noch in Kraft sind. Sie wurde zwar einige Male geändert, aber die Grundzüge der politischen und rechtlichen Ordnung bestehen seit 1787. Die Vereinigten Staaten von Amerika (United States of America) sind eine föderale Republik mit einem Präsidialsystem. Das politische System zeichnet sich durch eine Gewaltenteilung aus, in der Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung zwar getrennt voneinander handeln, aber sich durch weitreichende Verschränkungen gegenseitig kontrollieren (checks and balances). Kern der Verfassung ist die Darlegung der Gewaltenteilung, eine Aufzählung von Grundrechten (Bill of Rights) und das Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit (rule of law).

Gewaltenteilung:
legislative power: gesetzgebende Gewalt
executive power: ausführende Gewalt
judical power: rechtsprechende Gewalt

Wer gehört noch zur Regierung der USA?

Anders als in parlamentarischen Demokratien wird die US-Regierung nicht aus der Mitte des Parlaments gewählt und kann keine Gesetze in das Parlament einbringen. Der Präsident hat vielmehr die Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Bundesgesetze umgesetzt werden. Möchte der Präsident Gesetze ändern, muss er die Abgeordneten von seinen Zielen überzeugen und sie für ein Gesetzesvorhaben gewinnen. Ihm stehen aber als Regierungschef umfangreiche Befugnisse zu, über Erlasse die Politik zu bestimmen. Er ist z. B. Oberbefehlshaber der Streitkräfte und der höchste Diplomat.

Um seiner Aufgabe gerecht zu werden, steht dem Präsidenten eine Vielzahl von Mitarbeitern und Behörden zur Seite. Zum Kabinett des Präsidenten zählen der Vizepräsident, 15 Minister (US-amerikanisch: secretaries), die die Bundesministerien leiten, der Stabschef im Weißen Haus sowie einige weitere Vertreter von Behörden. Die Minister werden vom Präsidenten unter Zustimmung des Senats ernannt.

Das politische System in Großbritannien / USA Bild: fotolia.com (PB)

Wer macht die Gesetze und wer spricht Recht in den USA?

Die Gesetze werden beraten und verabschiedet im Kongress (Congress). Dieser besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus (House of Representatives) und dem Senat (Senate).

Das Repräsentantenhaus setzt sich zusammen aus 435 direkt gewählten und stimmberechtigten Abgeordneten (congressmen). Die Anzahl der Repräsentanten, die ein Bundesstaat entsendet, wird durch dessen Bevölkerungszahl bestimmt.

Der Senat besteht aus 100 Senatoren. Jeder Bundesstaat entsendet, unabhängig von seiner Bevölkerungszahl, zwei Senatoren. Diese werden jeweils für sechs Jahre von den Wahlberechtigten ihres Bundesstaates direkt gewählt. Im Senat wird alle zwei Jahre jeweils ein Drittel der Mitglieder neu gewählt.

Die rechtsprechende Gewalt ist wie in Großbritannien unabhängig von der Legislative und der Regierung. Auch in den USA heißt das oberste Gericht Supreme Court.

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Wer und wie wird in den USA gewählt?

In den USA werden nicht nur die Abgeordneten und Senatoren im Kongress gewählt, sondern auch der Präsident. Wie in Großbritannien wählen die Bürger in den USA nach dem Mehrheitswahlrecht. Bei diesem Verfahren wird derjenige gewählt, der die meisten Stimmen erhalten hat. Die anderen Stimmen verfallen. Dies hat dazu geführt, dass es bislang nur zwei relevante Parteien gibt: die Demokraten (Democratic Party) und die Republikaner (Republican Party).

Präsidentschaftswahlen

Wer Präsident der USA werden möchte, benötigt einen langen Atem. Im Gegensatz zu Europa, wo die Parteien ihre Kandidaten auswählen, müssen sich die Bewerber um das Präsidentenamt aus einer Partei öffentlichen Vorwahlen stellen. Am Ende steht je ein Kandidat der Demokraten und der Republikaner fest. Die anschließende Wahl des Präsidenten erfolgt indirekt. Aus jedem Staat werden Wahlmänner entsandt, die den Präsidenten wählen. Die Präsidentschaftskandidaten müssen während ihrer Kandidatur ihre Anhänger mobilisieren und sehr viele Spenden für ihren Wahlkampf sammeln.

Kongresswahlen

Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden im Verhältnis zur Bevölkerungszahl eines Bundesstaates nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Sie gelten als Vertreter aller Bürger. Der Senat dagegen stellt die Vertretung der Bundesstaaten dar. Jeder Staat wird durch zwei Senatoren vertreten, von denen alle zwei Jahre ein Drittel zur Wahl steht.



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